21. August 2018 | seit 1999
NEWS
ARTIKEL
Publikationsdatum
29. Juni 2002
Drucken
Teilen mit Twitter
Was bereits seit einiger Zeit in der EU gilt, kommt jetzt auch in der Schweiz: Das Importieren von DVDs wird voraussichtlich ab dem 1. August verboten sein. Nächste Woche wird Safe, die "Schweizerische Vereinigung zur Bekämpfung der Piraterie", die Medien und die Öffentlichkeit genauer über die Auswirkungen des neuen Gesetzes informieren.

Ab dem 1. August 2002 dürfen in der Schweiz keine DVDs mehr verkauft werden, die nicht vom offiziellen Schweizer Lieferanten stammen. Das bedeutet, dass dann faktisch alle Code 1 DVD in der Schweiz nicht mehr verkauft oder vermietet werden dürfen. Private können die Filme aber weiterhin direkt in den USA oder in Canada online bestellen.

Nächste Woche wird Safe, die "Schweizerische Vereinigung zur Bekämpfung der Piraterie", die Medien und die Öffentlichkeit genauer über die Auswirkungen des neuen Gesetzes informieren.
Die neue Bestimmung ist Teil des Urheberrechtsgesetzes und wird mit dem neuen Filmgesetz, das von National- und Ständerat am 14. Dezember 2001 verabschiedet wurde, am 1. Juli (ev. verschoben auf den 1. August) in Kraft treten. Das fakultative Referendum wurde nicht ergriffen, die Frist dazu ist am 4. April abgelaufen. Der Wortlaut des neuen Artikels Art. 12 Abs. 1 bis: "Das Werkexemplar eines audiovisuellen Werkes darf nur weiterveräussert oder sonswie verbreitet werden, wenn der Urheber oder die Urheberin es im Inland veräussert oder der Veräusserung im Inland zugestimmt hat". Es ist nicht anzunehmen, dass die Filmverleiher dem Verkauf von Code 1 DVDs zustimmen werden. Die Schweiz passt sich mit dieser Regelung unter anderem den in der EU bereits gültigen Bestimmungen an.

Es wurde angekündigt, dass einige möglichst grosse Firmen, die weiterhin grau importierte DVDs verkaufen, vor Gericht gezerrt würden, um eine abschreckende Wirkung zu erzielen. Zudem können Sendungen am Zoll beschlagnahmt werden. Ob es eine Übergangsfrist für den Verkauf von bereits importierter Ware gibt, ist noch nicht klar. Eventuell gibt es eine Schonfrist von drei Monaten (ausgenommen Blockbuster, die hier gerade im Kino laufen).
Wettbewerb