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19. Januar 2002
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Deutsche Verfassungsbehörden drohen dem Online-Auktionsportal eBay juristische Schritte an, wenn das Unternehmen weiterhin volksverhetzende und gewaltverherrlichende Angebote vertreibt. Wie das ZDF-Magazin Frontal21 mitteilte, bietet das Auktionsportal zahlreiche verbotene, von Gerichten beschlagnahmte und indizierte Ton- und Bildträger an.

Der Leiter des Brandenburgischen Verfassungsschutzes, Heiner Wegesin, fordert eBay zum sofortigen Handeln auf. Auch das zur Verfügung stellen von Vertriebsplattformen für solches Material könne bestraft werden. Hans-Jürgen Doll, Vizepräsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, ergänzt: "Man kann über eBay nahezu alle Segmente rechtsextremistischer Artikel finden. Insofern liegt hier auch ein strafbewährtes Verhalten vor, das nach deutschem Strafrecht mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bzw. mit Geldstrafe geahndet wird." Die Bundesprüfstelle für Jugendgefährdende Schriften warnt ebenfalls vor dem eBay-Angebot. eBay bietet nach Recherchen von Frontal21 auch das gesamte verfassungsfeindliche Musikspektrum von rechtsextremistischen Bands an.