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11. Juni 2017
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Radios, die ausschliesslich UKW empfangen, dürfen künftig in Deutschland nicht mehr verkauft werden. Dies obwohl 94% unserer deutschen Nachbarn Radio über UKW hören und damit sehr zufrieden sind, wie Umfragen verdeutlichen. Grund für diese Zwangsmassnahme, anders kann man sie kaum deuten, ist die Förderung des "Digitalfunks". Die Verbreitung von DAB+ und Internet-Radio verläuft in Deutschland schleppend.

Zum Verkauf zugelassene Radiogeräte müssen in Deutschland künftig mindestens einen digitalen Standard unterstützen, um auch UKW empfangen zu dürfen. Die Regierungskoalition hält den Eingriff in die freie Marktwirtschaft für verhältnismässig, weil die "Aufrüstungspflicht" sich auf Radiogeräte beschränke, die den Sendernamen anzeigen können, also RDS-Technik und somit "qualitativ höherwertige Geräte". Es gibt allerdings auch bei sehr günstigen UKW-Radios kaum mehr solche ohne RDS.

Selbst die Opposition begrüsst den Gesetzesentwurf, hält ihn sogar für überfällig und moniert sogar noch die Beschränkung auf RDS-Radios. Stoppen könne das Vorhaben der Bundesregierung nur die europäische Kommission. Die Chancen stünden allerdings nicht schlecht: Nach Ansicht von Experten verstösst ein derartiges Verbot gegen den Grundsatz des freien Warenverkehrs in Europa.

Das Gesetz wurde im Bundestag um 2 Uhr morgens aufgerufen. Vermutlich waren alle ein wenig müde.

Die in der Schweiz von der SRG geplante Abschaltung von UKW für Mitte der 2020er-Jahre ist demgegenüber erst eine Absicht. Die Umsetzung ist ungewiss und kommt im Falle eines Referendums dereinst vors Volk.

Quelle: Weser Kurier